BILDUNGSPROGRAMM 2010 - EUROPA

Europäische Asyl- und Migrationspolitik zwischen kultureller Vielfalt und militärischer Abschottung

Andreas Linder

Europa sieht sich als der Kontinent der Menschenrechte. Doch der Umgang mit Flüchtlingen zeigt, dass Anspruch und Wirklichkeit hier und da weit auseinanderliegen. An den europäischen Außengrenzen werden viele Flüchtlinge am Zugang zu Schutz und Asyl gehindert. Die Grenzschutzagentur FRONTEX soll weiter militarisiert und gegen Flüchtlinge in Stellung gebracht werden. Tausende Flüchtlinge sind beim Versuch, Europa über das Meer zu erreichen, in den letzten Jahren umgekommen. Im Inneren der EU schreitet die "Harmonisierung" der Asylpraxis und die Anti-Diskriminierungspolitik indes voran. Insgesamt verhält sich Europa gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen sehr unterschiedlich und widersprüchlich: Zwischen aktiver Politik für Vielfalt und gegen Diskriminierungen und rigider Abschottung und Ausgrenzung. Wie geht es bei dieser Slalomfahrt weiter? Wo zeigen sich sinnvolle Perspektiven und Entwicklungen, wo verfestigt sich eine menschenrechtlich problematische Praxis?

Die Flüchtlinge, die es trotzdem schaffen, zum Beispiel zu uns nach Deutschland zu kommen, sind mit einem nach wie vor sehr rigiden Asylverfahren und mit diskriminierenden Lebensbedingungen konfrontiert. Wer als Flüchtling nach Baden-Württemberg kommt, muss in einer sog. "Gemeinschaftsunterkunft" leben und mit stark eingeschränkten Leistungen im Bereich Nahrung und Gesundheitsversorgung auskommen. Viele erhalten nur eine "Duldung" oder werden in einen illegalen Status abgedrängt und immer noch sind Abschiebungen an der Tagesordnung. Der Referent gibt einen Überblick über die aktuelle deutsche und europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik und stellt Möglichkeiten vor, wie man sich für Flüchtlinge und gegen Abschiebungen engagieren kann.

Andreas Linder, Politik- und Kulturwissenschaftler aus Tübingen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Er ist seit Anfang der neunziger Jahre in der Flüchtlingsarbeit aktiv. Mitinitiator der (Tübinger) Save-Me-Kampagne.