7. DEZEMBER 2010

Kindeswohl oder Ausgrenzung?

Flüchtlingskinder in Deutschland nach der Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention

Seit über 18 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht. Doch der bei der Ratifikation festgeschriebene Vorbehalt wird erst jetzt zurückgenommen. Vor diesem Hintergrund wird eine Bilanz der "schier unendlichen Geschichte politischen Versagens, nicht eingelöster Versprechen und des nachlässigen Umgangs mit internationalem Recht" gezogen.

Beleuchtet werden die politischen, rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen. Reflektiert werden nationale und internationale Entwicklungen im Umgang mit dieser besonders gefährdeten Gruppe von Flüchtlingen. Beschrieben werden unternommene Anstrengungen zur Verbesserung der Situation und die noch zu überwindenden Barrieren skizziert. Denn auch nach der Rücknahme der Vorbehaltserklärung muss für die Einhaltung der Kinderrechte gekämpft werden. Notwendige Schritte, die jetzt eingeleitet werden müssen, werden vorgestellt, damit die Rücknahme der Vorbehalte auch in der Praxis ankommt und die Kinderrechte verwirklicht werden.

Referentin: Angelika von Loeper ist Vorsitzende des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg und seit über 20 Jahren in der ehrenamtlichen Unterstützung von Flüchtlingen in Karlsruhe aktiv.

Ort: Fachhochschule Esslingen, Studium Generale, Flandernstraße, Hörsaal H5
Beginn: 17.30 Uhr
[web]

2. DEZEMBER 2010

Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa

Vortrag des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg in Kooperation mit der Stabsstelle Integration und der katholischen Erwachsenenbildung

Europa sieht sich als Kontinent der Menschenrechte. Doch der Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen zeigt, dass Anspruch und Wirklichkeit noch auseinander liegen. Die Flüchtlinge, die es trotz FRONTEX" schaffen, zum Beispiel zu uns nach Deutschland zu kommen, sind mit einem von der Wirkung auf die Betroffenen her rigiden Asylverfahren und mit diskriminierenden Lebensbedingungen für sie konfrontiert. Der  Referent, Herr Andreas Linder, Politik- und Kulturwissenschaftler aus Tübingen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg, gibt einen Überblick über die aktuelle deutsche und europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik und stellt Möglichkeiten vor, wie man sich für Flüchtlinge engagieren kann. Im Anschluss wird das Publikum über ein Publikumsgespräch einbezogen.

Begleitend werden Karikaturen aus der Ausstellung "Aus-, Ein-, Zu-gewandert" mit Flüchtlingsbezug gezeigt.

Referent: Andreas Linder, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Ort: Heinrich-Fries-Haus, Bahnhofstraße 13, Heilbronn
Beginn: 19.00 Uhr

20. NOVEMBER 2010

Soziale Rechte für Flüchtlinge - jetzt!

Tagung mit Plenum in Stuttgart

Im Mittelpunkt unserer Herbsttagung stand die Thematisierung der sozialen Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Baden-Württemberg: Aufnahmebedingungen und Unterbringung, Sozialleistungen (Asylbewerberleistungsgesetz!), Residenzpflicht und die Situation besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge. Die Veranstaltung war auch der Auftakt zu unserer "Lagerkampagne" von Herbst 2010 bis Sommer 2011. In Baden-Württemberg stehen die Chancen für Veränderungen derzeit gut, denn die Umfragen sagen uns die Möglichkeit eines Regierungswechsels im nächsten Frühjahr voraus. Nicht nur Stuttgart 21 oder die Atompolitik, sondern auch der Umgang mit Flüchtlingen könnte dann ganz neu verhandelt werden. Für das Plenum hatten wir deswegen eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten zum Thema "Flüchtlinge in Baden-Württemberg - ein Thema für die Landespolitik?" vorbereitet.

Ort: Gemeindehaus der Friedensgemeinde, Schubartstraße 14, Stuttgart
Beginn: 9.30 Uhr

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20. OKTOBER 2010

Save Me - Wie geht es weiter mit der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland?

Workshop mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg bei der Herbstkonferenz der württembergischen Vikarinnen und Vikare (nicht-öffentliche Veranstaltung)

Die Save-Me-Kampagne gibt es mittlerweile in über 50 Städten. Sie wird von Pro Asyl, Kirchen und zahlreichen sozialpolitischen Organisationen getragen. Save-Me fordert von der Bundesregierung eine regelmäßige (jährliche) Aufnahme eines Flüchtlingskontingents und eine Politik, die die Menschenrechtsverletzungen und die Behinderung des Zugangs von Flüchtlingen an den EU-Grenzen beendet. Viele Städte haben bereits einen Beschluss gefasst, der eine Aufnahme von Flüchtlingen über 'Resettlement' des UNHCR befürwortet. Ein Schritt in diese Richtung war die Aufnahme von 2500 irakischen Flüchtlingen im letzten Jahr.

Leitfragen des Workshops sind: Was will und macht die Save-Me-Kampagne? Was ist bei der Aufnahme der irakischen Flüchtlinge gut gelaufen und was nicht? Wie wahrscheinlich ist eine regelmäßige Flüchtlingsaufnahme und was muss dafür politisch getan werden? 

Zeit 15.00 bis 18.00 Uhr

1. bis 20. OKTOBER 2010

Displaced - Flüchtlinge an Europas Grenzen

Ausstellung von Leona Goldstein

Attac Balingen zeigt eine Ausstellung der Berliner Künstlerin und Filmemacherin Leona Goldstein. Zur Eröffnung referiert Andreas Linder vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg zur EU-Flüchtlingspolitik.

Ort: Heilig-Geist-Kirche, Balingen
[Programm]

24. bis 26. SEPTEMBER 2010

Flucht und Migration durch Klimawandel

Bericht von der Tagung in Bad Boll

Als Diskussions-Ergebnisse dieser gemeinsamen Tagung vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, der Evangelischen Akademie Bad Boll, Pro Asyl und Brot für die Welt können festgehalten werden:

• Die Folgen des hauptsächlich vom industrialisierten Norden verursachten Klimawandels werden auch starke Migrations- und Fluchtbewegungen verursachen Die primär vom Klimawandel betroffenen Staaten werden dabei die größte Last der Migration zu tragen haben, Binnenmigration wird das dominierende Phänomen des Klimawandels sein.
• Die neue Fluchtursache Klimawandel kommt zu den bisherigen klassischen Fluchtursachen (Verfolgung, Hunger, Kriege etc.) hinzu und wirkt häufig mit diesen zusammen.
• Es gibt bereits Regionen oder Länder, die so akut und stark vom Klimawandel betroffen sind (wie z.B. Bangladesh oder diverse Pazifikinseln), dass sich konkrete Fragen nach Relocation- oder Resettlementprogrammen stellen. Ausgearbeitete Konzepte hierfür gibt es aber noch nicht, da selbst durch den Klimawandel das Interesse etwa der EU-Staaten für solche Programme noch nicht gestiegen ist.
• Daneben gibt es auch weiterhin Regionen wie z.B. Ostafrika, in denen nach wie vor die klassischen Fluchtursachen dominieren (Bsp. Somalia, Kongo...). Hier wäre es falsch, Migrationsbewegungen allein durch die Klimabrille zu betrachten oder zu legitimieren.
• die Genfer Flüchtlingskonvention sollte nach Auffassung vieler Experten nicht um eine bisher nicht vorhandene Klimaklausel ergänzt werden. Da die GFK von vielen Seiten angegriffen oder nicht mehr eingehalten wird (Bsp. Italien-Lybien) wird es als sinnvoller erachtet, sie nicht erweitern zu wollen, sondern den Umgang mit Klimaflüchtlingen in eigenen Konventionen zu regeln.

Eine ausführliche Dokumentation dieser Tagung soll als Buch bei der Evangelischen Akademie Bad Boll erscheinen.

03. AUGUST 2010

Umgetopft - Flüchtlinge zwischen Entwurzelung und Resettlement

Eine szenische Lesung bei der Landesgartenschau Villingen-Schwenningen

Im Rahmen der Veranstaltung "Umgetopft - Flüchtlinge zwischen Entwurzelung und Resettlement"  unterstützt der Flüchtlingsrat die szenische Lesung "Das Wort ist frei" von Karzan Chindari. Der Heilbronner Dichter und Künstler kam vor einigen Jahren selbst als Flüchtling nach Deutschland. Über sein Programm schreibt er: "Nichts bestimmt das Leben zweier Männer, die sich auf eine gefährliche Reise nach Europa begeben. Es ist die Geschichte von zwei Menschen, die nichts mehr wollen, als zu leben - frei zu atmen, frei zu sein, saubere Haut zu haben. Das Stück erzählt unaufdringlich über den Kampf von Flüchtlingen, die hoffen, in Freiheit leben zu dürfen und den Weg dorthin, der wohl nicht anders beschrieben werden kann als der Versuch, mit Rollschuhen einen Berg zu erklimmen - wenn dir niemand die Hand reicht und dich hochzieht, wirst du nie ankommen. 

Veranstalter: Pro Asyl Villingen-Schwenningen, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Ort: Landesgartenschau Villingen-Schwenningen
Zeit: 17.30 bis 19.00 Uhr

27. JULI 2010

Flüchtlingspolitik in Baden-Württemberg

mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat BW

Veranstalter: Grüne Jugend Stuttgart
Ort: Stuttgart
Beginn: 20.00 Uhr

14. JULI 2010

Europäische Asyl-und Migrationspolitik

Engagementmöglichkeiten in Organisationen der Flüchtlingshilfe 

Workshop für Zivildienstleistende mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat BW

Veranstalter: Freunde der Erziehungskunst e.V. 
Ort: Jugendherberge Burg Rabeneck, Pforzheim
Zeit: 15.00 - 18.00 Uhr

9. JULI 2010

Besuch in der Abschiebehaft Mannheim 

Angelika von Loeper, Vorsitzende des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg, Andreas Linder, Mitarbeiter der Geschäftsstelle und Marc Schwenzer vom Bündnis gegen Abschiebehaft Rottenburg/Tübingen besuchen das Abschiebegefängnis in Mannheim auf Einladung von Helen Heberer, MdL SPD, Mannheim.

1. JULI 2010

Leben unter dem Existenzminimum

17 Jahre Asylbewerberleistungsgesetz - eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Asylarbeitskreis Heidelberg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Regelsätze im Februar 2010 für verfassungswidrig erklärt. Seitdem fordern Flüchtlingsorganisationen sowie die Kirchen und Wohlfahrtsverbände ebenfalls die verfassungsrechtliche Überprüfung der Regelsätze für asylsuchende und geduldete Flüchtlinge. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden seit Einführung im Jahr 1993 nicht verändert und liegen 37 % unterhalb der Hartz-IV-Sätze. Das widerspricht dem Grundgesetz. Denn auch Flüchtlinge haben das Recht auf menschenwürdige Existenz.

Referent: Jörg Schmidt-Rohr, Rechtsanwalt
Ort: Evangelische Studierendengemeinde, Plöck 66, Heidelberg
Beginn: 20.00 Uhr
[PDF 15 KB]

20. JUNI 2010

Asyl- und Migrationspolitik in Deutschland und Europa

Vortrag & Workshop mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat BW
Beginn: 20.00 Uhr
Ort: Venceremos, Zentrum für Gegenkultur, Bismarckstraße 73a, Gaggenau

12. JUNI 2010

Tagung mit Plenum in Stuttgart

Ort: Gemeindehaus der Friedensgemeinde, Schubartstraße 14, Stuttgart
Beginn: 9.30 Uhr
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5. JUNI  2010

Fluchtursachen und Flüchtlingspolitik: Welche Verantwortung übernehmen die Verursacher des Klimawandels für Flüchtlinge?

NAJU-Festival 'Aufstand 2010'

Vortrag & Workshop mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat BW

Der Referent stellt die Ursachen für Flucht und Migration dar und zeigt die weltweite Situation von Flüchtlingen auf. Hierbei wird in besonderer Weise auf die Fluchtursache Klimawandel eingegangen. Auf der Basis von aktuellen Fakten stellt er die derzeitige europäische Asyl- und Migrationspolitik dar: Welche Einwanderung wollen wir in Europa, welche wird sogar militärisch bekämpft? Wer darf legal einwandern und wer wird als 'Illegaler' mit FRONTEX abgewehrt und abgeschoben? Was kann man für (Klima-)Flüchtlinge tun - auf der politischen Ebene und direkt vor Ort?

Beginn: 13.30 Uhr
Ort: Schachen bei Münsingen

29. MAI 2010

Lagerland: Flüchtlings- und Asylpolitik in Baden-Württemberg

Landeskonferenz der Grünen Jugend Baden-Württemberg

14.00 Uhr  Vortrag & Workshop mit Andreas Linder, Flüchtlingsrat BW
17.00 Uhr Podiumsdiskussion: Frische Ideen für Baden-Württemberg - Forderungen an die Landesregierung
Ort: Schwäbisch Gmünd

19. MAI 2010

Härtefallkommission des Landes Baden-Württemberg

Fortbildungsabend mit Rechtsanwalt Manfred Weidmann, Flüchtlingsrat BW
Ort: Deutscher Kinderschutzbund, Haußmannstraße 25, Schwäbisch Gmünd
Beginn: 20.00 Uhr
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13. MAI 2010

Infostand

des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg bei der Bundeskonferenz Internationalismus (BUKO)

Ort: Sudhaus, Hechinger Straße 203, Tübingen
Beginn: 19.00 Uhr

8. MAI 2010

Deportation Airpark - Kampagne gegen Abschiebungen vom Baden-Airpark

Kundgebung / Demo in Karlsruhe

Ort: Friedrichsplatz, Karlsruhe
Beginn: 14.00 Uhr
[web]

6. MAI 2010

Infostand

des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg beim Konzert von Chumbawamba

Ort: Kulturzentrum franz.K, Unter den Linden 23, Reutlingen
Beginn: 20.00 Uhr

13. MÄRZ 2010

Tagung mit Plenum in Stuttgart

Ort: Gemeindehaus der Friedensgemeinde, Schubartstraße 14, Stuttgart
Beginn: 9.30 Uhr
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9. FEBRUAR 2010

Hier geblieben?!

Fortbildung zum Thema Bleiberecht

Referent: Berthold Münch, Rechtsanwalt
Ort: Evangelische Studierende Gemeinde, Plöck 66, Heidelberg
Beginn: 20.00 Uhr

15. und 16. JANUAR 2010

Zwischen Willkommen heißen und Ausgrenzen

Irakische Kontingentflüchtlinge - Geduldete Menschen ohne Aufenthaltspapiere

Tagung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit der Ev. Akademie Bad Boll und dem Diakonischen Werk Württemberg.
Ort: Evangelische Akademie Bad Boll